Um erfolgreich Einspruch gegen Teile der Unterhaltsforderungen einzureichen, müsste eine Zahlung als „unbillig“, also unangemessen und ungerecht anerkannt werden. Um die Unterhaltspflicht vollständig auszuschließen, muss eine „grobe Unbilligkeit“ vorliegen. Welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, um den Elternunterhalt umgehen zu können, erfahren Sie nachfolgend.
Inhaltsverzeichnis
Wann Unterhaltspflicht besteht
Grundsätzlich müssen Kinder für ihre Eltern seit dem 01. Januar 2020 keinen Unterhalt mehr leisten, wenn das Jahresbruttoeinkommen unter 100.000 Euro liegt. Nur Kinder, deren Einkommen darüber liegt, können zum Elternunterhalt verpflichtet werden. Vorausgesetzt wird Bedürftigkeit der Eltern – also kein Bestreiten des Lebensunterhalts aus eigenen Mitteln möglich – und kein bestehender Anspruch auf Grundsicherung, die vorrangig zu beziehen wäre.
Unbillige Härte
Unbillige Härte (§ 1611 BGB) liegt vor, wenn bewiesen werden kann, dass der betroffene Elternteil die Armut selbst verschuldet hat, also ein sogenanntes „sittliches Verschulden“ vorliegt. Darunter fallen unter anderem Spielsucht, Alkoholsucht und Drogensucht. Dies gilt allerdings nur, wenn eine Behandlung der Sucht vom Betroffenen abgelehnt wurde (OLG Celle, v. 13.03.1990 – Az. 17 UF 107/88).
Bleiben Sie auf dem Laufenden
Erhalten Sie alle wichtigen Änderungen, News und Tipps rund um Unterhalt und Scheidung – direkt in Ihr Postfach. Über 53.000 Leser vertrauen bereits auf unseren Newsletter. Werden auch Sie Teil davon und melden Sie sich jetzt an – selbstverständlich kostenfrei und jederzeit abbestellbar.
Eine Unbilligkeit liegt auch vor, wenn die Unterhaltspflicht gegenüber dem eigenen Kind vernachlässigt wird. Hat der Elternteil sich über mehrere Jahre nicht um das eigene Kind gekümmert und keinen Kindesunterhalt gezahlt (AG Leipzig v. 18.09.1996 – Az. 23 C 280/95), muss das Kind für seine Eltern im Alter nicht aufkommen.
Grobe Unbilligkeit
Grobe Unbilligkeit liegt nur unter Umständen einer „schweren Verfehlung“ vor. Beispielsweise Bedrohung, sexueller Missbrauch oder andere körperliche Übergriffe der Eltern gegenüber des unterhaltspflichtigen Kindes.
Bei Härtefall Widerspruch einlegen
Sollte einer der oben genannten Fälle zutreffen, können Sie mittels Rechtsanwalt Widerspruch gegen die Unterhaltsverpflichtung einlegen. Ihre Chancen stehen in diesem Fall gut, die Zahlung von Elternunterhalt umgehen zu können.
